Cyberwarfare Grundlagen und Status Quo internationalen Rechts II. Standpunkt UN

Rund die Hälfte der Weltbevölkerung hinterlässt Spuren im Cyberraum, weshalb es notwendig erschein, global bindende Rechtsverhältnisse zu erarbeiten auf Ebene der Vereinten Nationen. Die Vereinten Nationen haben seit 1998 das Thema Cyber aufgegriffen. 

Damals verlangte Russland via Verteidigungsminister Iwanow in Form eines Resolutionsentwurfes "zu Entwicklungen auf dem Gebiet der Informationstechnik und Telekommunikation im Kontext der internationalen Sicherheit" die Befassung mit dem Thema. Russland strebte einen internationalen rechtlichen Rahmen an, der jedoch von anderen Mitgliedern der UN als Rüstungskontrolle im Cyberraum verstanden werden konnte und wurde. Die USA fürchteten eine Unterminierung eines solchen Abkommens durch Russland und China und lehnte daher sämtliche Resolutionsentwürfe kategorisch ab – umgekehrt sei erwähnt, dass auch der Status Quo der USA als Führungsmacht im Cyberspace durch so ein Abkommen gefährdet schien. 

Dennoch wurden auf Nachdruck Russlands der Resolutionsentwurf 1998 von der Generalversammlung angenommen – jedoch ohne Abstimmung. In den folgenden Diskussionen wurde erstmals auf dieser Ebene das militärische Potential der IT betrachtet. Ebenso wurde in diesem noch frühen Stadium Terrorismus und Cyberkriminalität im digitalen Raum als Gefahr benannt. Zur regulären Abstimmung kam die Resolution erst 2005, wobei die USA als einziger Staat die Resolution blockierte. Im Gegenzug hatte Russland eine beachtliche Zahl an Unterstützern hinter sich versammelt. Nach einer längeren Periode des Stillstandes empfingen Ende 2009 die USA eine russische Delegation. Man erkannte in Washington den bisherigen Irrtum und es keinen Sinn machen würde, allein gegen Cybergespräche zu stehen. Erst 2010, nachdem unter der neuen Regierung in den USA ein Richtungswechsel eintrat und auch bisherige meinungsprägende Gegner der Resolution ihre Fehlentscheidung erkannten, traten Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Volksrepublik China zusammen, um gegenseitig die Angriffe auf ihre digitale Infrastruktur einzuschränken. 2013 wurde successive beschlossen, dass die Charta der Vereinten Nationen auch im Cyberraum Gültigkeit besäße. So wurde die "Charta der Menschenrechte und Prinzipien für das Internet" verfasst, jedoch gibt es hier Nachbesserungsbedarf, weil beispielsweise der Schutz der Privatsphäre noch nicht einstimmig behandelt werden konnte. Jedoch besteht grundsätzlich Konsens darin, dass die Menschenrechte im digitalen Raum Gültigkeit besitzen- mit dem Ziel Cyberkriminalität und Terrorismus einzudämmen ( vergl. Resolution 70/125)- Im Herbst diesen Jahres (2016) wird weiter über die Gesetzmäßigkeiten verhandelt werden, das Ziel einer rechtlich wirksamen Übereinkunft fest im Blick – der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage zum trotz und unter Einbindung von nunmehr 25 Staaten. 

Generell gilt hier für die Gegenwart: Bisher verabschiedeten 20 Mitglieder der VN einen Konsensberich, der den gegenwärtigen Stand der Dinge abbildet. 

(EINBLICK KONSENSBERICHT FOLGT) 

Im Allgemeinen geht man von einem Multistaskeholderansatz aus, was bedeutet, dass auch nichtstaatliche Akteure wie Facebook, Youtube und Google mit eingebunden werden – sowohl in die Planung, aber auch die Umsetzung. Dabei sollen diese Firmen für die von ihnen transportierten Inhalte wie Terrorpropaganda, Anleitungen zum kriminellen Handeln, etc. verantwortlich und haftbar gemacht werden können und von staatlicher Seite aus wird man Serverbetreiber in die Pflicht nehmen, die jeweils auf dem Territorium eines Mitgliedstaates angesiedelt sind – was in den Fällen großer Onlinefirmen gängig ist. 

Der Begriff Autonome Waffensysteme, der über klassische Termini wie UAV, Drohnen oder ähnliches hinausgehen und sich von diesen deutlich in einem Punkt utnerscheiden, wenn auch die Trägersysteme identisch sein mögen: Ein Waffeneinsatz ist nicht mehr vom menschlichen Entscheidungsträger abhängig. Das System Entscheidet auf sich gestellt, ob ein Ziel zu bekämpfen ist und auf welche Weise dies geschieht, sofern meherer Optionen zur Verfügung stehen. In dieser Arbeit soll auch die Grundsatzfrage, welche noch keinen Eingang ins internationale Recht gefunden hat angesprochen werden: Wie will man rechtliche Folgen einer maschinell getroffenen Entscheidung einordnen ? 

Augenblicklich ist hier alles offen, inklusive der Überlegung, dass AWS gegen die Grundsätze des Einsatzes eines Waffensystems verstoßen (Verhältnismäßigkeitsprinzip, etc pp). Der Verfasser sieht sich hier genötigt, darauf hinzuweisen, dass nicht abgeschätzt werden kann, was geschieht, wenn ein solches System von einer dritten Partei gehackt wird und das Waffensystem gegen die moralischen und operativ Bedingten Einschätzungen des eigentlichen Nutzerstaates handelt. Es gibt keine garantierte Rückverfolgung eines solchen Hacks. Das UAV`s hackbar sind, beweist ein Fund in Afghanistan. Dort wurde ein System gefunden, welches in der Lage war die Livebilder einer Überwachungskamera mitzuschneiden. Mit einer entsprechenden technischen Einrichtung wäre es ein leichtes gewesen das UAV aktiv zu beeinflussen. Die Professionaliät des Gerätes ließ damals den Schluss der Beteiligung eines staatlichen Akteurs zu, 

Der Autor gibt dem Leser auch eine philosophische Fragestellung mit auf den Weg: Können wir als Menschen zulassen, dass Bits und Bytes über Leben und Tod entscheiden dürfen? Wird hier vielleicht eine moralische Grenze überschritten? Unabhängig von der Frage nach Recht und "Gerechtigkeit" im Einzelfall (Terrorabwehr beispielsweise), muss man sich doch mit einer Ächtung, vergleichbar mit der von Landminen, befassen

Brexit what it really means for security policy. the author visits British Ministry of Defence

****** I just met with the minister of reserve of the British Ministry of Defence in London. My personal impression is not older than 10 hours. So this is live and real. 

The main point is that Great Britian is related to Europe by the means of security politics via NATO not via the EU. What does that mean ? It means that not really much will change because the British prevented parallel structures between EU and NATO. In fact Germany will be a more important future partner of the UK next to France and the USA. The UK mostly relies on  NATO ties, not EU ties. We can be sure to be reliable partners in the future.
Therefore Brexit is not fundamentel critical for our relation.***** Uwe Voigt

Istanbul Attatürk Airport Briefing 29.06.2016 Terroranschlag IS

Kurzbriefing

Der Anschlag in Istanbul zeigt einen klaren Trend: Sicherheitsmaßnahmen zahlen sich aus. Wie auch in Brüssel sind die Teile des Flughafens betroffen gewesen, die nicht zum Sicherheitsbereich gehören, wie Zugang zur Metro, Parkhaus und Empfangshalle. Die eingesetzten Mittel zeigen, dass sich die Ressourcen auf einem unteren Level bewegt haben und der Organisationsgrad zeigt auch, dass man nicht genug Zeit und Möglichkeiten hatte das Sicherheitspersonal zu infiltrieren oder sic...h Zugang zum Sicherheitsbereich zu verschaffen. Ankara war sehr schnell mit der Zurechnung zum IS, allerdings ist es diese Form des Anschlages, wie sie den anderen Gruppen nicht zuzuweisen wäre in Ausführung und Mitteln. Mir zeigt es, dass wir nun daran arbeiten müssen die "weichen" der kritischen Infrastruktur zu sichern und das geht nur mit Personal und Zugangsbegrenzungen zur Abflug und Ankunftshalle. Wichtig ist, dass unsere Sicherheitskräfte lernen, die Körpersprache besser zu analysieren, wie wir das von den Israelis kennen und schätzen gelernt haben. Ich wünsche den Verletzten eine baldige Genesung, den Verstorbenen eine ihrer Religion entsprechenden Ruhe und den Umfeldern die Kraft, die Sie brauchen. Wir müssen jetzt hinschauen und lernen !

Kritische Infrastrukturen Begriffsdefinition

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe definiert Kritische Infrastrukturen wie folgt:

" Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden."

An dieser Definition wollen wir an dieser Stelle die Themen für das Kapitel "Kritische Infrastruktur" festmachen und Themengebiete einrichten:

Öffentliche Meinung ( Exoterik )

-Parteien(Key Player unterschiedlicher Ebenen, gewählte Volksvertreter, andere Politakteuere)

-Medien (Nachrichtenagenturen, Verlage, Redaktionen)

-Kultur (Film, Literatur, Kunst und Fernsehen)

Versorgungsnetzwerke

-Energieträger

-Stromversorgung 

-Trinkwasser

Verkehrsinfrastruktur

-Verkehrswege (Land,Wasser,Luft)

-Verkehrsknotenpunkte (Häfen, Flughäfen, Bahnhöfe, bedeutende Verkehrsknotenpunkte anderer Art)

Sicherheitsinfrastruktur

-Militär

-Organe der Inneren Sicherheit (Polizei, Zoll, Inlandsnachrichtendienste, Justiz, Bundespolizei)

-Organe zur Informationsbeschaffung über Drittländer (Auslandsnachrichtendienste)

-Organe zur Abwehr gegnerischer/fremder Infrastruktur

Staatsführungsorgane

-Regierungskreis

-Führer von national bedeutenden Interessengruppen (Wirtschaft, Gewerkschaft, Verbände)

Operationen:

Information Operation            SIGINT                  Political Assassination ( körperlich / politisch )
Cyber Operation                     HUMINT               Honey Trap / Panthera
Sabotage                                 OSINT                   Terrorismus

Vergleich Chinas und Indiens anhand des Konfliktes um Arunachal Pradesh und Kaschmir

Einleitung

Die Region Kaschmir ist hinlänglich bekannt aus dem Weltgeschehen als Zankapfel zwischen Indien und Pakisten und liegt im Nordosten Pakistans und im Nordwesten Indiens. An dieser Stelle sei dem Leser die Geschichte dieses Konfliktes erspart, da dies kein Vergleich dieser Staaten sein soll. Jedoch erhebt auch China Ansprüche am Kaschmir ( Aksai Chin beispielsweise), wie im Folgenden Abschnitt ausgearbeitet wird.

Noch weniger bekannt ist jedoch, dass Indien und China beiderseits ein Gebiet nördlich des heutigen Bangladesh (ehemals Ostpakistan) beanspruchen: Ein Gebiet mit dem schönen uralten, dem Sanskrit entstammenden Namen Arunachal Pradesh, was zu deutsch etwa "Land der morgenroten Berge". Faktisch wird das Gebiet von Indien regiert. China beansprucht aber eben genau dieses Gebiet als eigenes Staatsgebiet. Wir wollen im Folgenden aufzeigen, wie China und Indien mit diesem Streit umgegangen sind und warum neben diesem Komplex doch Partnerschaften möglich sind.1962 kam es zu einem begrenzten Krieg zwischen China und Indien in den Regionen Aksai Shri und Arunachal Pradesh resultierend aus der Besetzung Tibets durch China im Jahre 1950. Knapp 5000 Tote und Verwundete auf beiden Seiten war das Resultat. Die VR China erschien ein Tibet, welches von Indien gestützt wurde als Stachel im eigenen Fleische. Der Bau von Militärbasen in Tibet unterstrich und sicherte den chinesischen Anspruch an diesem ehemals souveränen Staat, brachte aber wiederrum Indien in Zugzwang, zumal neben Gwandar in Pakistan auch weitere Häfenbauten in der Region rund um Indien durch China gefördert wurden.

Kaschmir

Aksai Shri im Großraum Kaschmir wird von Pakistan, Indien und der Volksrepublik China beansprucht. Die VR China beansprucht aus dem chinesischen Selbstverständnis heraus jedoch kein Gebiet der Region Kaschmir, sondern ein benachbartes, ausgeklammertes, Gebiet und wird diesen klar definierten Anspuch sichern, da es sich um chinesisches Staatsgebiet handele. Es ist in diesem Zusammenhang sehr interessant, das China argumentativ den eigenen Anspruchsraum von Konfliktgebieten trennt.

Arunachal  Pradesh

2006 beanspruchte China die Region Pradesh offiziell und wird diesen Anspruch aus dem Selbstverständnis aufrecht erhalten, es sei chinesisches Staatsgebiet, dass von Indien beansprucht wird. Faktisch wird die Region doch faktisch wird das Gebiet von Indien regiert wird. China stellt keine Visas an offizielle Vertreter der Region aus und verteilt lediglich angeheftete Visa an Zivilpersonen als Zeichen des guten Willens, aber gleichzeitig als Ausdruck des Streites um die Region, die von beiden Seiten als eigenes Staatsgebiet verstanden wird. Kein Staat wird Visa ausgeben an Personen, die sie als eigene Staatsangehörige betrachten, auch wenn das Gebiet von einem anderen Staatsgebiet verwaltet wird. Die Grenze ist in weiten Teilen nur durch eine doppelte Steinwand markiert. Die immerwieder von chinesischen Soldaten angegangen wird, indem Steine herausgezogen werden. Es kommt regelmäßig zu Begegnungen der Grenztruppen bei diesen Aktionen, die weitestgehend friedlich ablaufen und eher eine Art sportliche Herausforderung für beide Seiten darstellt.

Chinesische Soldaten gehen die Grenzmarkierungen an.

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Verteidigungshaushalt im Vergleich

Indiens BIP liegt bei etwa 20,3 % im Vergleich zu China und hat einen deutlich langsameren Zuwachs, die Schere zwischen beiden Staaten wird demnach immer größer. Anders als beispielsweise Japan und Russland ist in Indien das BIP nicht rückläufig, steigt aber im Vergleich zu langsam an, auch ist die Sozialstruktur Indiens deutlich anfälliger für Störungen als die Chinas. die VR ist zudem in der Lage hochwertigere und in der Anzahl bedeutendere Mengen an Rüstungsgütern zu produzieren.

Militärischer Vergleich

Indien und China sind Atommächte und deshalb erscheint ein heißer Konflikt problematisch, was jedoch konventionellen Auseinandersetzungen keinen Abbruch tut. China entwickelt gemeinsam mit Pakistan mehrere Waffensysteme, wie die Chendu JF 17 Fierce Dragon. Außerdem findet ein reger Austausch über militärische Technologie statt, welche Indien in die unangenehme Lage bringt, eingekeilt zu sein zwischen zwei Staaten, welche den derzeitigen territorialen Integritätsanspruch Indiens nicht anerkennen. China und Pakistan sind wie Indien Atommacht, was ebenfalls dazu beiträgt die Region in einem gewissen Gleichgewichtszustand zu halten. Betrachten wir die Grenzregionen zwischen Indien und China topografisch merken wir sehr schnell, dass größere Bodenoffensiven logistisch nur schwer zu bewältigen sind. Der Himalaya ist seit jeher eine wirksame Barriere.

Schlagkraft der indischen und chinesischen Armee im Vergleich

Die chinesischen Streitkräfte bauen technisch überwiegend auf in Lizenz gebauten russischen Kriegsgeräten auf wie der MIG 19 Farmer oder dem russischen T55 Panzer. Dieses Gerät wurde jedoch weiterentwickelt und immer eigenständigere Systeme lösten ältere Fahrzeuge ab. Betrachten wir die neue Fähigkeit des Flugzeugträgerbaus: Hierfür wurden ein australischer und ein ukrainischer Träger gekauft und komplett demontiert. Der nächste Schritt war die Anpassung eines russischen Trägers an die eigenen Bedürfnisse, der in dem ersten Eigenbau, welcher derzeit in Arbeit ist mündet. China war immer ein Technologietransfer in die eigene Produktion wichtig. Wie die moderne chinesische Armee, die jetzt unter ganz anderen Vorraussetzungen operieren kann als noch vor 20 Jahren, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass die Erzeugnisse der chinesischen Rüstungswerke ständig an Qualität zunehmen

Indien versteht sich wie China als Landstreitmacht und verfügt mit dem T90 und T72 über schlagkräftige, jedoch importierte Kampfpanzer. Die Eigenentwicklung Arjun scheint nicht die Anforderungen des indischen Militärs an einen Kampfpanzer zu erfüllen. Scheinbar fehlt Indien die Fähigkeit eigene Fahrzeuge selbst zu entwickeln, welche den chinesischen Kampfpanzern auf Augenhöhe begegnen können. Indien ging einen ähnlichen Weg wie China und kaufte britische Flugzeugträger. Derzeit hat Indien zwei Flugzeugträger in Betrieb. Einen russischen Typs, ähnlich dem der Chinesen und ein ausgemustertes Modell der britischen Marine ( Ex-Hermes). Offenbar baut Indien derzeit an einem eigenen Träger und ist in der Lage, genau wie China, die gesamte Palette an Schiffsmustern, die für eine moderne Marine notwendig erscheinen zu konstruieren. Langfristig hat China jedoch einen Technologievorsprung zu verzeichnen und wird vor Mittelfristig durch die höheren Kapazitäten für die Inder sowohl einen qualitativen, als auch quantitativen Vorsprung erreichen.

Indien wird mit seiner Entwicklung eine wichtige Rolle in Asien spielen, hat jedoch innenpolitisch größere Aufgaben zu bewältigen als China. Wir werden Indien als eine asiatische Großmacht zweifelsohne ernst nehmen müssen, jedoch ist Indien weit davon entfernt auf Augenhöhe mit China zu stehen, was sich mittelfristig noch verstärken wird. Ein heißer Konflikt zwischen emerging powers, die es geschafft haben den Koflikt über ein gemeinsam beanspruchtes Gebiet zumindest einzufrieren mit gegenseitigem goodwill, ist nicht in naher Zukunft zu erwarten. Beide Seiten verfügen trotz gewisser Unterschiede über so viel militärische Stärke, dass der politische Preis für die Klärung in der Region Arunachal Pradesh momentan zu hoch erscheint.

Fazit

Indien und China unterhalten ein wechselvolles Verhältnis aus Annäherung und Trennung. Eine Eskalation des Konfliktes erscheint unwahrscheinlich. Indien ist Teil der multipolaren Weltordnung, ist aber nicht in der Lage den Spitzenmächten des Bipolaren Spitzenzirkels zu begegnen. Die zu erwartende Entwicklung zeigt, dass die USA und China längerfristig die beiden starken Pole auf dem Planeten sein werden, zumal die kulturelle und ideologische Durchdringung mit US-amerikanischer Weltsicht nicht mit dem effektiven Einfluss Indiens mithalten konnte, kann und können wird. Indien als asiatische Großmacht zu verstehen ist absolut richtig, als Teil des mulitpolaren Systems ebenso, aber es unterliegt in jeder Hinsicht dem chinesischen Potential und hebt auch in diesem Beispiel China auf den zweiten Rang hinter den USA

Schlussbetrachtung Japan und China als Vegleich in einer multipolaren Welt

Wir haben in unterschiedlichen Bereichen Japan und China als Kontrahenten in einer multipolaren Welt betrachtet und haben anhand des Konfliktes um die Höhepunktinseln gesehen in welchem Verhältnis beide Nationen zueinander stehen. Japan mag rechtmäßig die Inseln als Staatsgebiet betrachten, dennoch ist fraglich, ob sich Japan dauerhaft gegen ein modernes und mit Atomwaffen bewaffnetes China behaupten kann, wenn das Bruttoinlandsprodukt und die Verteidigungsausgaben weiter die Position Chinas stützt und die Position Japans immer schwächer wird. Ohne die Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika wäre Japan nicht langfristig in der Lage seine Position zu schützen. Irgendwann wäre der technologische und mengenmäßige Vorsprung Chinas so weit vorausgeschritten, dass Japan in seiner Rethorik und in seinem Anspruchsdenken zurückrudern und stärker auf China eingehen müsste. Japan als declining power wird zukünftig als Staat nicht die gleiche Rolle spielen können wie China und ist demnach zwar ein wichtiger Teil der Weltpolitik, jedoch in zweiter Reihe.Im Bündnis mit den USA ist Japan nicht darauf angewiesen China 1:1 zu begegnen und das darf als Schlusswort nicht vergessen werden.

Wirtschaft und Rüstungspotential Japans und Chinas im Vergleich

Wirtschaftskraft

China und Deutschland sind die bedeutensten Wirtschaftspartner im europäisch-asiatischen  Verhältnis. China ist die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt und nutzt Kohle als Hauptenergieträger neben anderen fossilen Brennstoffen und Kernenergie. Da China einen Großteil seiner Energie im eigenen Land fördern kann, ist es vom Ausland unabhängiger als Japan, das zwar durch Atomkraftwerke einen Großteil seines Energiebedarfes abdeckt, jedoch durch die exponierte Lage seiner Anlagen anfällig für Störungen ist. Das Bruttoinlandsprodukt lag 2013 bei 53 % und 2014 bei nur noch etwa 44 % des chinesischen BIP. Der Trend entwickelt sich mittelfristig weiter auseinander und beschreibt China als rising und Japan als declining power. Japan kann bei dieser Konstellation nicht als gleichwertiger wirtschaftlicher Gegenpart China angesehen werden und verbleibt auf einer sekundären mulitpolaren Ebene. Chinas Bruttoinlandsprodukt lag 2013 bei 9,24 und 2014 bei knapp unter 10,4 Billionen US-Dollar. Japans Bruttoinlandsprodukt lag 2013 bei 4.9 Billionen US-Dollar und 2014 bei 4,6 Billionen US-Dollar

Verteidigungshaushalt

Größenverhältnis: chin. Landungsschiff und Cap San Diego

China steht derzeit mit 216 Milliarden US-Dollar auf Platz 2 der Weltrangliste des Verteidigungshaushaltes, stellt allerdings gerade alle Teilstreitkräfte um, weshalb ein großer Teil nicht auf den Ausbau der Streikräfte fällt in ihrer Quantität, sondern der qualitative Aspekt im Mittelpunkt steht. Die Anzahl der Soldaten und Kampfpanzer verringert sich hierbei sogar nach Wegfall der Unstimmigkeiten mit Russland. Allerdings hat China eine Größe, die mit Japan nicht vergleichbar ist und demnach als Landmacht viele Nachbarn, wobei Indien beispielsweise Aksai Shri im Großraum Kaschmir beansprucht, ebenso wie China. Japan hingegen sieht sich im Wesentlichen mit dem Hauptgegner konfrontiert, kann also seinen Etat eher zielgerichtet verwenden. Trotzdem bleibt zweifelhaft, ob Japan seinen derzeitigen Verteidigungshaushalt von 45,6 Milliarden USD bei sinkendem Bruttoinlandsprodukt weiter aufrecht erhalten kann.

Fazit

OTL Miura mit seinem chinesischen Gegenspieler im Dialog.

China und Japan sind keine gleichwertigen Gegner. Chinas Schwäche in der Vergangenheit lag stets in der Qualität der Ausbildung und der Ausrüstung gegenüber der stets kleineren japanischen Streitkräfte. Japan konnte in der direkten Konfrontation mit der Tapferkeit seiner Soldaten, der sprichwörtlichen Disziplin und der Entschlossenheite neben technologischer Überlegenheit den rein zahlenmäßigen Nachteil aufheben. Ich konnte im Laufe meiner Tätigkeiten einen Eindruck von japanischen und chinesischen Soldaten und dem Stand der Technologie gewinnen, fernab der empirischen Studien. Die einstmaligen Unterschiede in der Qualität der Ausrüstung werden sich irgendwann relativiert haben, wenn Japan seinen technologischen Vorprung weiter verteidigt. Auch tapfere Soldaten wie Oberstleutnant Shigeru Miura, der ein großartiger japanischer Fallschirmjäger ist und den ich während unserer gemeinsamen Zeit an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg kennenlernen durfte und dessen sprichwörtlich Zähigkeit eine Niederlage unmöglich erscheinen lässt, werden dann einer fantastischen Übermacht nicht mehr standhalten können - jedenfalls nicht ohne die Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika. Rechnet man das Potential der USA mit ein, wird der Preis für Aggressionen von chinesischer Seite zu hoch. Ebenso steht der Nutzen für Japan in Anbetracht des Preises in Frage. Isoliert betrachtet wäre nur eine Partnerschaft Chinas und Japans bei Beibehaltung des Status Quo unter dem Zugeständnis eines gewissen politischen Preises zielführend.

Gegenwärtige Lage zur Diaoyu/Senkaku/Pinnacle-Inselgruppe 01.01.2016

Gegenwärtig liegen die Höhepunktinseln, wie wir sie aus Gründen der Neutralität ins deutsche übersetzt hier nennen wollen im Interessengebiet dreier Staaten, wobei zwei dieser Staaten einen ungeklärten Status der Unabhängigkeit voneinander haben: Japan sowie China und Taiwan. Taiwan wird von China als abtrünniges Staatsgebiet gesehen, welches sich langfristig mit Festlandchina wiedervereinigen sollte, schenkt man Peking glauben. Die Volksrepublik China (Festlandchina) steht hier seit dem Bürgerkrieg der Republik China gegenüber. Beide Staaten sind als getrennte Akteure zu betrachten, auch wenn die Namensführung irreführend erscheinen mag und die Tatsache, dass beide die Inseln als ihr Staatsgebiet betrachten und sogar der gleichen Provinz zuweisen, wobei Taiwan von der Volksrepublik China gänzlich als Teil des Mutterlandes gesehen wird.

Japan, welches die faktische Staatsgewalt über die Höhepunktinseln ausübt, hat die Inselgruppe der Präfektur Okinawa zugeteilt und verwaltet die Insel. Derzeit werden die Inseln nicht bewohnt.

Japan und China haben zur Stabilisierung der Lage und aus Gründen der Verteidigung jeweils eine Luftverteidigungsidentifikationszone eingerichtet ( Air Defense Identification Zone ). Die Karte zeigt den Verlauf der jeweiligen Zonen und deren Überscheidungen. Das Völkerrecht sieht keine Verbindlichkeit solcher Zonen vor, wenn sie sich außerhalb des Hoheitsgebietes eines Staates erstrecken. Internationale Anerkennungsverträge, die in diesem Fall nicht existieren würden diese Zonen jedoch gegenseitig verbindlich festlegen. China betrachtet die vorherige Anmeldung und Identifizierung jedes Einfluges in die Zone als obligatorisch. Die USA betrachten die Einrichtung der Identifikationszone als Modellversuch für die Ausweitung chinesischer Hoheitsrechte.

Regelmäßig werden Wasserfahrzeuge aus Taiwan und der Volksrepublik China in den Gewässern der Höhepunktinseln ausgemacht, worauf Japan mit der Einbestellung des chinesischen Botschafters und dem Einsatz von Küstenwache und Wasserwerfern reagieren. Vorstellbar wäre, dass beide Staaten ihre Möglichkeiten auszuloten versuchen die Inselgruppe in einem langen, schleichenden Prozess in ihren Machtbereich zu rücken. Diesem Vorhaben sind aber klare Grenzen gesetzt, da Japan nicht allein steht: Die Vereinigten Staaten von Amerika haben den amerikanisch-japanischen Sicherheitspakt unterzeichnet. Dieser Pakt hat für beide Seite Vorteile und ist nicht rein defensiv ausgerichtet, was ich gleich erklären werde.

Japan kann durch diesen Pakt sein weitläufiges Gebiet militärisch besser sichern und im Verteidigungsfall stehen nicht nur die japanischen Selbstverteidigungskräfte parat, sondern auch die volle Wucht des US-amerikanischen industriell-militärischen Komplexes. Der Preis einer Änderung des Status quo in der Region wird dadurch höher und die Frage nach dem Nutzen eben dieser Änderung wird dadurch in Frage gestellt und eine Aggression Chinas im Augenblick unwahrscheinlicher. Die USA haben ihre Präsenz in der Region verstärkt und Japan rüstet derzeit maritim signifikant auf: Der Preis einer Änderung des Status Quo wird erhöht.

Chinesischer Tägerverband, Quelle Chinesische Botschaft

Was ist nun der Nutzen, den die USA daraus ziehen ? Es geht nicht um Nächstenliebe oder einen anderen gutwilligen Gedanken. Es geht um Kontrolle und Beschränkung. Kontrolle über Territorium und Rohstoffe ist einer der wesentlichen Machtinstrumente der USA, gerade wenn die globale Nummer 2, China, im unmittelbaren Bereich des zu sichernden Gebietes liegt. Es geht nicht nur darum, selbst einen Raum oder einen Rohstoffanteil zu kontrollieren, sondern auch darum sie dem Gegner zu entziehen. Hier sind wir auch bereits bei der Möglichkeit der Beschränkung angekommen, die nicht rein defensiv ist, da sie nicht nur die Handlungsfreiheit passiv einschränkt, sondern auf die Innenpolitik des Gegners einwirken kann. So beschränkt dieses Bündnis in der Praxis nicht nur die Ausdehnung des chinesischen Machtbereiches, sondern setzt auch die Volksrepublik China unter Druck selbst ein Gleichgewicht herzustellen. So produziert China derzeit einen zweiten

Helideck eines chin. Landungsschiffes beim Besuch des Autors

Flugzeugträger. Der erste in Dienst gestellte Flugzeugträger ist ein nie fertig gestellter russicher Träger, der für die aktuellen chinesischen Bedürfnisse angepasst wurde. Vorher kaufte China jedoch einen weiteren aus der Ukraine und Australien, um diese komplett zu zerlegen und einen Technologietransfer einzuleiten. Jeder Flugzeugträger wird einem Trägerverband unterschiedlicher Schiffe begleitet. Dieser umfasst wie in jeder anderen Flotte, die Träger unterhält nicht nur den Träger selbst, sowie Kampfschiffe mit unterschiedlichen Schwerpunkten, sondern auch Versorgungseinheiten. Es bedeutet einen nicht unerheblichen finanziellen und personellen Aufwand diese Einheiten zu produzieren, zu unterhalten und auszubilden, bis diese Combat Ready sind, als bereit für einen solchen Einsatz. Außerdem produziert China derzeit 13 große Landungsschiffe, von denen der Autor bereits eines in seien Einzelheiten begehen konnte. Das gesteigerte Sicherheitsbedürfnis resultierend aus dem sicherheitspolitischen Ungleichgewicht in der Region zwingt China in einen begrenzten Rüstungswettlauf, der den Finanzhaushalt der Volksrepublik China negativ beeinflusst. So ist dieses Bündnis auch ein offensives Mittel. Hier zeigt sich die gegenwärtige Hierarchie erneut auf.  Die Wirtschaftsmacht Japan steht hinter den beiden großen, USA und VR China zurück und scheidet aus dem klassischen multipolaren Weltbild aus.

Um diese Aussagen nicht unkommentiert stehen zu lassen, ist es hier wichtig zu sagen, dass aufgrund der verschärften Lage die eine Verbesserte Interessensicherung, inklusive der wirtschaftlich bedeutsamen Seewege notwendig erscheint. Daher sieht sich China dazu genötigt "Open Sea Protection" zu betreiben in Form einer Indentifikationszone, aber auch durch den Bau offensiv nutzbarer Komponenten. Die "Aktive Verteidigung"ist die Anwendung präventiver Maßnahmen im Nahbereich Chinas zur Sicherung der Integrität des Staates. Desweiteren hieß es von Seiten der Volksrepublik, dass im Vergleich  der Aufbau amphibischer Fähigkeiten keine Besonderheit im Vergleich mit Staaten wie Japan oder den USA darstellt. Für eine aktive Verteidigung müsse ein Staat auch über adäquate Mittel verfügen. Tatsächlich ist jedoch ein Gleichgewicht zum Gegenpart USA oder Japan noch nicht erreicht. Konventionell agetriebene Flugzeugträger weisen auch nicht darauf hin, dass eine aktive Rolle über dass direkte Einflussgebiet hinaus mittelfristig zu erwarten ist. Auch muss man an anderer Stelle überlegen, ob Flugzeugträger in einem Krieg der fünften Generation überhaupt der entscheidende Indikator sind. für die USA machen aufgrund ihrer isolierten Lage mit Flugzeugträger mehr Sinn als für die Landmacht China, die mit ganz anderen Anforderungen an seine strategische Auslegung konfrontiert ist. China betrachtet lediglich Mittel der aktiven Verteidigung und defensive Maßnahmen als legal, was in diesem Falle eine zurücklehnende Haltung zum Ausdruck bringt.
Neben Meinungsverschiedenheiten sind das chinesische und japanische Volk wirtschaftlich und kul- turell miteinander verbunden, so leben und arbeiten viele Chinesen in Japan und viele Japaner in China. Auch kulturell gibt es einige Gemeinsamkeiten. Auch bestanden in der Vergangenheit Joint Ventures. Daher ist anzunehmen, dass es letztenendes nicht zu einem heißen Konflikt kommen wird, an dem China und Japan Interesse haben.

Geschichte des Japanisch-Chinesischen Konfliktes um die Senkaku / Diaoyu / Pinnacle Inseln 30.12.2015

Chin. "Diaoyudao (Senkaku) ist unsere Insel!"

Der Streit zwischen Japan und China um eine Inselgruppe, die  je nach  Betrachtungsweise als Senkaku (Japan), Diaoyu ( China ) oder Pinnacle ( GB ) benannt wurde ( was übrigens der jewei- ligen Übersetzung nach immer "Höhepunkt" bedeutet ) ist ein Konflikt, der älter ist, als die Rohstofffunde und damit verbundener Interes-senkonflikte jüngerer Zeit. Schon im Mittelalter, so berichten chinesische Quellen, wurden die im Folgenden als neutrale, deutsche Übersetzung Höhepunktinseln bezeichneten Eilande erwähnt als Landmarken. Erstmals wurden sie 1403 als Diaoyu bezeichnet. Dies wird auch von japa- nischer Seite grundsätzlich nicht bestritten. China gibt an, in der Zeit vor 1800 Karten angefertigt zu haben, auf der die Inseln als chinesisch bezeichnet wurden. Bis 1895 finden sich sowohl in japanischen, wie auch in chinesischer Seite keine Hinweise auf eine Besiedlung, die eine faktische Inbesitznahme und Verwaltung durch eine der beiden Seiten verbriefen. Aus dem Jahr 1845 stammt eine Benennung als "Pinnacle" Inseln, jedoch ohne Nennung einer Landnahme für die britische Krone. Wir können nunmehr davon ausgehen, dass China und Japan die alleinigen Akteure gewesen sind, die in der Geschichte der Inselkette einen Anspruch angemeldet haben. 1884 begannen japanische Fischer mit der Nutzung der Fischgründe, allerdings ohne eine dokumentierte Landnahme für Japan durchzuführen. Verbrieft  sind Verwaltungs- handlungen aus den Jahr 1895. Sowohl Japan, als auch China geben dieses Jahr als das Jahr an, in dem eine tatsächliche Nutzung der Inseln selbst vorgenommen wurde. Nach geltendem Völkerrecht hat Japan die Insel am 14.01.1895 die Höhepunktinseln in Besitz genommen mit einer förmlichen Landnahme. China gibt für das gleiche Jahr den Beginn der Bediedlung durch Chinesen an. Allein die Bediedlung ist nach Völkerrecht keine faktische Inbesitznahme, das wäre allein die Inbe- sitznahme von terra nullius (Niemandsland) nach dem geltenden Völkerrecht. Aus dem Jahre 1896 ist ein weiterer japanischer Verwaltungsakt bekannt: Die Meiji Regierung erteilt die Genehmigung an einen Fischer, die Inseln zu pachten und nachfolgende Tätigkeiten auszuüben: Sammeln von Vogelfedern, Korallen und Phosphatguano (Vogelkot für die Landwirtschaft als Dünger), Rinderzucht, Herstellung von Konserven und getrocknetem Bonito (Fischart, aus deren geflocktem Fleich das japanische Gericht Katsoubushi hergestellt wird. China hat auf förmlichen Protest gegen die Inbesitznahme der Inseln durch Japan verzichtet. Man muss die Landnahme durch die Japaner auch aus einem weiteren Winkel betrachten, um die volle Tragweite der historischen Situation zu verstehen: 1894-1895 geriet Ostasien durch den ersten Japanisch-Chinesischen Krieg in Unordnung. Auslöser war der völkerrechtliche Status Koreas. Japan erklärte China am 1. August 1894 den Krieg.
Die Landnahme fiel also mitten in diesen Konflikt hinein. Wo vorher eine gemeinsame Nutzung zumindest beidseitig geduldet wurde, machten die Japaner nun den Sack zu. Der tech- nologische Vorsprung der Japaner und die sprichwörtliche Disziplin der japanischen Sol- daten brachte den Sieg über eine größere chinesische Streitmacht. Als Folge des ersten Japanisch-Chinesischen Krieges kam es zu ei- nem ungleichen Friedensvertrag wurden 1895 die Höhepunktinseln als Kriegsbeute an Japan abgegeben. Zeitgleich kamen Taiwan und andere Gebiete Chinas zu Japan, wie die Pescadores ( port. Fischerinseln westlich von Taiwan)-Inseln und Liaodong in der Mandschurei. Letzteres wurde in eine geldwerte Kriegsbeute umgewandelt. Die Unabhängigkeit Koreas von China war ebenfalls Bestand- teil des Friedensvertrages, der naturgemäß den Sieger bevorzugte und letztendlich der Kriegsgrund war. Wir haben in diesem Komplex zum einen eine völkerrechtliche Landnahme von terra nullius zugunsten Japans, die dann noch einmal im Friedensvertrag bestätigt wurde. Dieser Friedensvertrag wurde nach dem Unterzeichnungsort "Vertrag von Shimonoseki" genannt. In den folgenden 75 Jahren erschien es unzweifelhaft, dass die Inseln zu Japan gehörten. Einen Anteil an der Abwendung des chinesischen Blickes auf dieses Seegebiet, mag wohl darin begründet sein, dass China sehr große Probleme im Inneren zu lösen hatte und die Inseln wirtschaftlich und machtpolitisch für die innerchinesischen Herausforderungen unbedeutend waren. Später wurden die Inseln in beidseitig unumstrittenen chinesischen Dokumenten als japanisch bezeichnet. Beispielsweise in den Auszeichnungen einer wahren Begebenheit, in welcher chinesische Fischer, die in Seenot geraten waren:

"Im Winter des 8. Jahres (1919) der Republik China gerieten 31 Fischer aus dem Land Hui'an, Provinz Fujian, durch stürmische Winde in Seenot und wurden auf der Wayo-Insel, Senkaku-Inseln, Bezirk Yaeyama, Präfektur Okinawa, Japanisches Reich, an Land gespült.
Dank der unermüdlichen Rettungsarbeiten der Menschen des Dorfes Ishigaki, Bezirk Yaeyama, Japanisches Reich, konnten sie sicher in ihr Heimatland zurückkehren. Mit tiefem Respekt und Hochachtung vor den Menschen des Dorfes, die selbstlos und großzügig Hilfe leisteten, übermittle ich mit diesem Brief meinen Dank.
 

Konsul der Republik China in Nagasaki 馮冕
 

am 20 Mai im 9. Jahr (1920) der Republik China "

Informationsplakat an Bord eines chinesischen Landungsschiffes

Wir sehen hier einen erneuten Hinweis an die Zugehörigkeit zu Japan. 1937 kam es zum Zweiten Japanisch-Chinesischen Krieg, wel- cher den Zweiten Weltkrieg in Asien einläuten sollte. Den Verlauf der Kampf- handlungen und dabei  wechselnden Kräfte-verhältnisse möchte ich mir hier sparen, ebenso wie moralische Schuldfragen, die andere zu bewerten haben. Nach den tragischen Abwürfen zweier Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, welche die einzigen in der Geschichte geblieben sind, kapitulierte das japanische Kaiserreich. Die Kapitulationsurkunde selbst, wie auch der Friedensvertrag von San Francisco im Jahr 1951 brachten Japan nicht den Verzicht auf die Inseln. Der Vertrag von San Francisco ist deswegen so entscheidend, weil in ihm die territoriale Integrität Japans allseitig definiert. Zudem besagt ein in China gedruckter Weltatlas, dass die Inseln japanisch sind. Dieser Atlas erschien 1958 und wurde im Jahr 1960 ein weiteres Mal aufgelegt. Schließlich besagt der Okinawa Rückgabevertrag, der 1972 inkraftgetreten ist, daß die Höhepunktinseln wieder an Japan voll zurückgegeben werden. 1968 führten die Vereinten Nationen im Seegebiet um die Inselgruppe Explorationen durch. Erdölfunde gaben dem Gebiet eine neue Bedeutung und rückten es wieder in den Fokus der chinesiscen Interessen.

Die Übertragung des Besitzrechtes aus privater Hand an die japanische Regierung war faktisch ein innerjapanischer Verwaltungsakt, führte aber zu einer heftigen Reaktion in China. 

Der Verfasser meldet sich beim Kommandeur des chinesischen Verbandes von Bord.

Das Informationsplakat, welch- es Sie weiter oben sehen, wurde vom Verfasser beim Besuch des chinesischen Landungschiffes "Chang Beishan" fotografiert. Auf diesem Plakat steht auf chi- nesisch sinngemäß der Aufruf, dass man sich die Höhe- punktinseln zurückholen wer- de: 
"Diaoyudao (Senkaku) ist unsere Insel!" 
 Der Besuch des Verbandes hier in Hamburg und anderen Häfen Europas ist nicht einfach eine freundliche Geste. Ich disku- tierte darüber mit befreundeten Politikern verschiedener Partei- en, Chinesen, Japanern und Freunden aus Militär und Wissenschaft und wies immerwieder darauf hin, dass hier eine tiefere Botschaft ausgesendet wird, wie wir an dem Plakat sehen. China hat die Fähigkeit erworben amphibische Manöver abzuhalten und auch strittige Seegebiete zu sichern. Ob China nun wirklich beabsichtigt unvermittelt militärisch zuzuschlagen bleibt höchst zweifelhaft. Ich war zu einem klärenden Hintergrundgespräch gemeinsam mit meinem Freund und Chinakenner Markus Rudolph in der chinesischen Botschaft in Berlin eingeladen. Dort eröffnete man mir, dass es durchaus im Interesse Chinas liege, stark in der Region zu sein, zumal man sich selbst bedroht fühle, aber kein Schlag gegen Japan geplant sei.

Der Verfasser mit dem Leiter der politischen Abteilung in der chinesischen Botschaft

Mittelfristig sehe ich auch keine Gefahr eines heißen Konfliktes, da die beiden Nationen China und Japan sich zwar offiziell voneinander distanzieren, je- doch die Volkswirtschaften zu eng mit- einander verwoben sind. Man denke auch an die gegenseitig übersiedelten Staatsangehörigen, welche einen Kon- flikt eher dämpfen als fördern.

Buchveröffentlichung: Sicherheitspolitik mit Sachverstand - Neuauflage des Kalten Krieges ? Jetzt kaufen !

Lieber Leser,

Sicherheitspolitik mit Sachverstand hat mit dem Buch " Neuauflage des Kalten Krieges ?" ein grund-legendes Werk zu verschiedenen Konflikten dieser Zeit herausgebracht. Momentan als Softcover, ab 2015 auch als E-book und Hardcover erhältlich unter der ISBN 9783737522779

im Buchhandel und auf Amazon, wie auch im E-Publi Buchshop unter dem Link :

 https://www.epubli.de/shop/buch/42602

Jetzt kaufen :-D

Das Buch besteht aus drei Teilen: dem ersten, in welchem wissenschaftliche Arbeiten für eine Reihe deutscher Universitäten diskutiert werden, die der Autos während des Studiums der Politikwissenschaften geschrieben hat ( Mexico, Syrien, Sudan, Friedrich d. Große und der Antimachiavell und dem Thema der Europäischen Armee), dem zweiten Teil, in welchem englischsprachige Arbeiten abgedruckt wurden, die sich mit unterschiedlichen Themen wie Terrorismus und der Diskussion Brasiliens als Hegemonialmacht beschäftigen. Abschließend wurde ein Teil der Blogeinträge, die man hier frei lesen kann im dritten Teil veröffentlicht.

Kaufen Sie jetzt das Buch 

Sie können ein Rezensionsexemplar mit Signierung kostenlos erhalten, wenn Sie nachweisen können, dass Sie zu einer sicherheitspolitischen Einrichtung oder ähnlichen Institutionen gehören. Diese können nur über mich persönlich bezogen werden, nicht über den Verlag. Die Rezensionsauflage ist streng limitiert.

 

 

Paper on drones / UAV and recommendation

by Uwe Voigt

I.Introduction

a)The US are using drone strikes (named"UAV") to face terrorist groups like Al-Queda in remote areas on foreign soil.The legal status of such activities depends on international law and the kind of mission is the main point of controversy. In the past, these missions have strongly affected the war on terrorism and Al Quaida. A lot of terrorists and their infrastructure were neutralized.

b)Summary of recommendation:
I recommend the support of the UAV's programm pending the demand of legitimation of its legal use according to international law and the UN-Charta. Once legalized, the appropiate use of force and abilities should be chosen to reach the defined objectives. Under this circumstances UAV's are powerfull and effective tools to fight terrorist organisations like Al Quaeda with state of the art modern technologies.

II.Factual background

a)Technical aspects

There is a broad range of Unmanned Aereal Vehicles developed by different countries like the USA,Germany, Pakistan, Iran, Israel amongst others.Their operational abilities vary from close range up to global range missions. These missions can be surveillance, intelligence gathering, reconaissance, electronic attack, conventional attack, supression of air defence or movements on the ground. From the technical aspect there are nearly unlimited possibilities for airborne missions with a variety of moral and legal quality.

b)Legal aspects
Since the US signed the United Nations contract, an involvement in any foreign nations' affairs is only allowed if these countries invite them to participate or if they act under the legality of a United Nations Security Councils Resolution. If one of these circumstances is not fulfilled the United States violate international law-even if there are no boots on the ground. The justification of violence by the claim that a nation is unwilling or unable to support US interests does not change this fact. Even if an action seems to be justified by moral patterns, the legitimation by international law is the only way to keep the action legal.Specially if the victims of a UAV-strike are more than the ones affected on 9/11.

III.Analysis of possible options

a)UAV-missions
UAV missions are cost effective and provide a lower risk than most other options. They provide a broad spectrum of airborne missions of different quality from surveillance to kill missions. The risk of loosing personnel is low and even in the case of a crash the costs of the lost are minimal in comparison to jet crash.UAV-mission are limited by the available information because of the distance to the possible target and in urban areas missions are not always possible. In remote areas where Al Quaida looks for safe heavens UAV missions may be sometimes the only option.UAV can often control an area for a longer period than jets because they need less fuel and the pilot can change whenever it is needed. The lethality is compareable to classical air attacks.

b)Boots on the ground
The second possibility is to send in troops to operate on the ground.These missions, often covered, were made by special forces. These troops are carefully chosen individuals having past long term trainings. Special operations come with a high risk of being killed, been taken prisoner and the possible propaganda options by the enemy if a mission fails. The operations radius on the ground  is often limited. There are logistic problems, too. You have to transport and support troops. This would rise risks and costs and are the apropiate medium to free hostages or solve other high value missions like the killing of Osama bin Ladin.

c)Boots in the air
Classic air strikes are cost intensive and risky because jets are more cost intensive than UAV and are time limited due to the needs of the pilot. In case of a crash it is difficult to bring the the pilot home. Combat Search And Rescue missions(CSAR) are cost intensive and risky. If a pilot gets caught or killed the propaganda effect is critical.

V.Summary

a)Conclusion
The use of UAV is under the circumstaces of international legitimation the best option, due to its effectiveness, low costs and the minimisation of own losses in comparison to expensive and more risky conventional airstrikes or special operations.

b)Recommendation
I recommend the support of the UAV's programm as an appropiate tool to fight terrorist organisations like Al Quaida, because it is possible to supress their activities, attack them where it hurts and gain intelligence about their structure and objective. The technological developments of the last decades made it possible to fight terrorism in a variety of ways even in remote areas and difficult circumstances. A violation of international law can not be supported.



.

Alarmstufe Rot - Präsident des Hamburger Verfassungsschutzes Torsten Voß referiert über die steigende Salafismusgefahr in Hamburg beim CDU Landesfachausschuss ASEE

Islamismus – eine erhöhte Gefahr für Hamburg? Torsten Voß, Präsident des Hamburger Verfassungsschutzes, zu Gast beim Landesfachausschuss für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik

Alarmstufe Rot! Die Zahl der radikalen Salafisten in Hamburg hat sich in den vergangenen Monaten von 70 auf 150 mehr als verdoppelt. Immer mehr junge Menschen werden von den Fanatikern verführt, in Syrien oder im Irak zu kämpfen. Die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Dschihadisten und Kurden haben aber auch unlängst Hamburgs Straßen erreicht. Am Steindamm kam es nach einer Demonstration gegen den Islamischen Staat zu einem Zusammenprall zwischen Kurden und Salafisten – mit erschreckend hohem Gewaltpotential. Zudem haben Salafisten zu Terroranschlägen in Deutschland aufgerufen. Grund genug für den Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik der Hamburger CDU, sich mit der Bedrohung auseinanderzusetzen. Auf Einladung des Vorsitzenden Marcus Tandecki gab Torsten Voß, Präsident des Hamburger Verfassungsschutzes, Einblicke in die aktuelle Situation, die Möglichkeiten des Verfassungsschutzes, notwendige Gesetzesänderungen und appellierte, die Anstrengungen zur Prävention zu vertiefen.

Aus Hamburg sind bislang ca. 40 Personen nach Syrien und in den Irak ausgereist, davon sind vermutlich 6 Tote und knapp 20 Rückkehrer zu verzeichnen. Doch nicht alle seien radikalisiert und somit tickende Zeitbomben. "Die Rückkehrer kommen in unterschiedlichen Zuständen zurück: Radikalisiert, desillusioniert, aber auch traumatisiert“, so der Verfassungsschützer, "und insbesondere die traumatisierten Rückkehrer dürfen nicht als Täter stigmatisiert werden.“ Sie müssen entsprechend an die Hand genommen und begleitet werden. Ebenso "müssen auch in Hamburg bereits an den Schulen und Sportvereinen schnellstmöglich weitere Maßnahmen ergriffen werden, um das Werben von Jugendlichen für den Dschihad im kriegerischen Sinne zu verhindern!" fordern Marcus Tandecki und Andreas C. Wankum, MdHB. "Erfreulicherweise folgt Hamburg den Salafisten-Zentren Nordrhein-Westfalen und Hessen mit dem Aufbau eines Präventionsnetzwerkes, aber ein solcher Schritt benötigt Zeit, um wirken zu können!" waren sich der Oberste Hamburger Verfassungsschützer Torsten Voß, der Vorsitzende Marcus Tandecki und der Abgeordnete Andreas C. Wankum, MdHB einig. Bei der anschließenden Diskussion mit den Ausschussmitgliedern wurde seitens der Ausschussmitglieder auch der Wunsch nach einer deutlicheren Distanzierung der Muslime von den Salafisten laut. Insgesamt wird sich der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik der CDU Hamburg auch zukünftig intensiv mit dem Thema beschäftigen.

Von links: Zerrin Konyalioglu-Busch, Andrea Hahn, stellv. Vorsitzende LFA ASEE Yvonne Gerbl, Friedrich Nikolei, Ayse Jerfi Hein, Vorsitzender LFA ASEE Marcus Tandecki, MdHB Andreas C. Wankum, Präsident des Hamburger Verfassungsschutzes Torsten Voß, Roman Lau, stellv. Vorsitzender LFA ASEE Marco Schrader, Jutta Höflich, Uwe Voigt

Why the assumption Mumbai was a terrorist act is true. Essay by Uwe Voigt, University of Leiden, Den Haag

A terrorist act without official claim of responisbility, definied perpetrators, circle or motive: Mumbai 2008

by Uwe Voigt

From november 26th to november 29th 2008 twelve coordinadet attacks took place in Mumbai, India. Unlike like Al Quaida and other islamistik groups the attackers ( assumed as Lashkar e Taiba and SIMI) did not use suicide bombing as modus operandi but they use explosives, small arms and handgranades to kill people and take hostages. After interrogating the only surviving attacker, a Pakistani named Ajmal Khasab ( Source 1), the investigation turned against the ISI ( Pakistan ) and CIA ( USA ) ( Source 3). For a long time the motives of the attacks were not clear, because there was no benefit for Pakistan or any other force in that region. During the following weeks, several members of the Indian goverment lost their positions due to the bad crisis management. Pakistan became slightly more and more bound to the USA because the Pakistan Army developed a big number of troops in east Pakistan to face a possible Indian agression, leaving the tribe areas in western Pakistan with less security forces. This strange combination of details made this act of cruelty interesting for me to write this essay.

Mr. Khasab in central station, Mumbai

Mr. Khasab, the only survivor from the Mumbai attakcs, was found guilty on 86 single charges e.g. "of murder, waging war against India, conspiracy and terrorism" (New York Times May 3, 2010). In the USA two individuals were charged of an act of terrorism: David Coleman Headly and Tahawwur Hussain Rana (compare to Geopolitical Weekly Monday, December 1, 2008). One can clearly say that the judges at least of three states ( India, Pakistan and USA) definied the attacks as acts of terrorism. Eventhough only a number of Schmidt points were clearly researchable with OSINT tools and could be proven true.

First the attacks clearly were  a conspiratorial practices of calculated, demonstrative, direct violent action without legal or moral restraints, targeting mainly civilians and non-combatants, performed for its propagandistic and psychological effects on various audiences and conflict parties. But how the propagandistic and psychological effects should be named would be clear after more information would be avaliable. Secondly without a proven background there can not be said if the attack seems to fit in one of the main three contexts.

Although there were single-phases acts of lethal violence in form of the use of small arms, explosive devices and dual phase acts like hostage taking, the attack still lacked of a specific threat based communication, because the perpetrators used Hindu and Punjab as well as Arabic to communicate. Furthermore, there was no terror or fear spread among those identifying, or sharing similarities due to the various backgrounds of the victims and the missing definition of the goal of this operation. 

Due to Schmidt`s arguments the direct victims of terrorists attacks were not armed but were civilians, non combatabts or other innocent and defenceless persons who bear no direct responsibility for the conflict that gave rise to acts of terrorism.This would confirm terrorism.

Point seven can not be cleared, either - bound to the lack of information (compare to later points) and due to the not declared motives and intends by the attackers. A predominantly political background is not proven.

The source of terrorist violence were small groups that can be declared as hit teams due to their modus operandi. So this point fits the Argumention.
If the threat was predominantly political could be cleared with more information, because the intend of the attacks was never formulated clearly by the attackers themselves.

Real motives are not to be found yet,either.

There were more attacks officially listed conducted to the group found guilty by the judges, but without a clear responsibility we can
not conduct them clearly with each other.

There may be a lot of speculations and contructions to that threat but the only clear words dealing with those details were pressed from Mr. Khasab under torture. The author doesn´t accept those words as proven by evidence. This makes the most  points obsolete until there are more facts available. Everything has been done by the media and goverments to present this attacks as terrorism. In the end there are several question left unanswered. Why did this happen?, Cui bono? Who was behind it?

These details are kept secret but lead to the most important arguments of Schmidt. Without more reliable information concentrated on the background of the threat itself, we only have a strong suggestion of a terrorist act but can not call it so by this scientific definition, even if there is a very high possibility that this was an act of terrorism. Using other definitions than Schmidts would lead to different conclusions.Finally all those points backed with reliable information confirm an act of terrorism.

Terrorists as rational actors. Essay by Uwe Voigt, Universtiy Leiden, Den Haag 6th of October 2014

Suicide terrorists as rational actors      

by Uwe Voigt

I.Introduction

The mind of a suicide terrorist beholds a different mindset to the one of
common people and even seems to be against the human nature. After decades of research Dr. Hofmann (Boston University) comes to the conclusion that suicide terrorism and the suicide terrorists follow rational paths of acting. He is not alone in the claim that terrorists in general are not irrational. Dr. Bakker (Leiden University) proved this assumption as well.If we take historical works e.g. "Der Märtyrer als Waffe" by Jesoeph Croitoru or works like "Die weltweite Gefahr" by Hans Frand and Kai Hirschmann or Professor Mark A.Gabriel (Al Azhar University, Kairo),the opinion of Marcus Tandecki, a retired German military intelligence Colonel,who also supported this point of view during an interview or even my own personal experience and discussions with extremists at the mosque at Al-Azhar University we get a clearer picture that indeed terrorist are rational actors.

Col. Tandecki

It is important to test this assumption,because if terrorist were rational,we could understand the rationality their mindset might need to become a suicide terrorist and the understatement of the choosing of targets might help to secure future potential targets. Testing this assumption may also give practical hints to hinder radicalization, recruitment and training. This will help to provide higher security standarts, which is a clear and strong claim of societies around the globe and  may give new points of view for the field social sciences, psychology, philosophy and theology, as well as a clearer picture of the mindset of a suicide terrorist.

II.Discussion

To understand the rationality or suicide terrorism, which will not always fit to the rationality of our mindset we have to go back in history and get a picture how those acts were legitimated in the past and which rules these followed.

In medieval times the "old man in the mountains" Hassan is-Sabbah founded the order of al-Hashishiyya. This "was agroup of strict religious shia muslims believing Islam bounds to kill its enemies and become a martyr....The warriors of this group used Hashish to exhilarate themselve before commiting their suicide assassinations."( Garbriel 2002,p134) These complex missions were planned carefully and the Assassins, were indoctrinated since childhood and were chosen carefully. One could say that they were drugged and therefore not rational but in the end the mission planning, training, targeting and the threat itself were the outcome of rationality. The useage of drugs served only to calm the perpretrators. All in all one has to say that the roots of suicide  terrorism are based in rationality.

Lod 1968 - First modern suicide terrorism threat.

The modern threat of suicide attacks starts 1968 in Lod,Israel."In Lod the tactic of suicide attack...until now only used in war times and in military context and terrorism became a dangerous combination."( Croitoru 2005, p.77) Later Okamoto, the only surviving attacker, claims that the death of innocence people "served a higher cause - the World Revolution - and legitimated sacrificing numerous lifes"( ebd.).
Here on the first case of modern suicide attacks we learned that the assassins followed a very own path of rationality.

Prof.Dr. Edwin Bakker

Prof.Bakker claimed in his video lecture:" The main difference between mass murderers and .... terrorists.. is the former are not politically motivated and terrorists are."( Bakker 2014 3:50). Furthermore he delivers another quotation in that very same lecture:" Terrorism is a rational behavior making terrorists rational actors....".
Prof.Hoffman (Georgetown University), director of security studies: "Terrorism is seen as a form of surrogate warfare"(Hoffman 2014 1:21) and later "They want us to act irrational". The meaning of this quotation is fundamental to this essay: Wars are complex and always rational on the technical base ( without concerning morality here) and so for this underlines Prof. Bakkers statement mentioned earlier.

Marcus Tandecki, a retired German military intelligence Colonel and chairman ASEE council, Hamburg points out at a personal interview that:"suicide attacks differ from rampages. In most cases motives were not only personal but follow an inner rational structure - not always understood by the rationality of common sense."( personal interview 05.10.2014).

III.Conclusion

As a conclusion these arguments by scholars,experts and journalists underline that suicide terrorists are rational.The process of radicalization, the carefully choice of the perpretrators,targeting and mindsetting is too complex to be irrational or happening "by accident". This complexity difference terrorism from a simple rampage,where individuals act in most cases on the basis of mental disorders or stress.
One can claim that the death of innocent victims for a so called higher cause is not legitimated by the common sense or morality, but behind the threats there are standing methodes, mechanisms and objectives; therefore a form of rationality which differs from the rationality of the common human mindset.This may be the reason why these threats trigger terror in ourselves. Because of the above stated reasons I label the assumption "suicide terrorists are rational actors" true.